Gesetz über den militärischen Abschirmdienst (MAD-Gesetz – MADG) PDF

MAD-Stellen im Ausland bilden in ihrer Gesamtheit den Militärischen Abschirmdienst. Der Auftrag des MAD als abwehrender Nachrichtendienst ist es, für den Geschäftsbereich gesetz über den militärischen Abschirmdienst (MAD-Gesetz – MADG) PDF Bundesministeriums der Verteidigung die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahrzunehmen. Die Aufgaben und Befugnisse des MAD, insbesondere hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, bzw.


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Text des Gesetz über den militärischen Abschirmdienst (MAD-Gesetz – MADG).

Bei der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan unterstützt der Bundesnachrichtendienst die militärische Aufklärung, die in erster Linie durch eigene Aufklärungskräfte der Bundeswehr erfolgt. Verbindungsstelle zwischen den Alliierten und der Bundesregierung hervor und wurde 1956, nach der Aufstellung der Bundeswehr, in dieser Form gegründet. 000 Datei- und Karteiauskünfte durch den MAD eingeholt und in 3148 Fällen bei militärischen und zivilen Bundeswehrangehörigen Sicherheitsbedenken angemeldet. Zu den wichtigsten Auskunftslieferanten des MAD gehörten auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und Dienste befreundeter Staaten. An der Spitze des MAD stand das MAD-Amt in Köln. Nach der Eingliederung der NVA in die Bundeswehr am 3.

Oktober 1990 unterstanden dem MAD-Amt zunächst sieben MAD-Gruppen und 28 MAD-Stellen. Im Rahmen der Streitkräftereduzierung 1994 wurde der Aufbau weiter gestrafft, sodass eine Zielstruktur von zwölf MAD-Stellen eingenommen wurde. Die Kießling-Affäre, die durch das Abhören des in einer Dienststelle der NATO beschäftigten Bundeswehrgenerals Günter Kießling durch den MAD ausgelöst wurde, im Jahre 1983 hatte weiter reichende Folgen. Einer der stellvertretenden Amtschefs des MAD, der 1988 verstorbene Oberst Joachim Krase, wurde nach seinem Tod als Stasi-Agent enttarnt. Rolle des MAD insbesondere im ersten Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss aufgearbeitet und kritisiert. Zeitlich lange vor der Bildung des NSU befragte der MAD im März 1995 den Wehrdienstleistenden Uwe Mundlos, der unter anderem aufgrund von Hitler- und Heß-Bildern sowie des Singens rechtsextremer Lieder aufgefallen war. Fortan wurde er als Verdachtsperson eingestuft und eine Akte geführt.

Außerdem scheiterte ein Versuch, Mundlos als Informant für den MAD anzuwerben. Auch als Konsequenz aus der Affäre gab Präsident Birkenheier bekannt, sich für die Öffentlichkeit stärker öffnen zu wollen. Zur Abteilung Zentrale Aufgaben zählen der militärische Anteil an der Akademie für Verfassungsschutz und alle Stellen des MAD im Inland. Die für die Auslandseinsätze zuständigen Stellen sind in die Abteilung III integriert.

Die nachfolgenden Personen waren Amtschefs bzw. Präsidenten des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst. Dabei wird die Bezeichnung des Amtschefs bei militärischen Führungspersonen verwendet, die des Präsidenten bei zivilen Amtsinhabern. Mit Ulrich Birkenheier gab im Februar 2013 das erste Mal seit der Gründung des Dienstes der Leiter der Institution ein Interview zu den Aufgaben des MAD. Darin kündigte er einen Paradigmenwechsel an.